Der Bau-Turbo – richtiger Schritt der Mut zur Umsetzung braucht

Kommentar von Carsten Herlitz, Justiziar des GdW

„Schnell mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, ist eine Priorität der neuen Bundesregierung. Mit dem „Bau-Turbo“ erhalten die Kommunen die Möglichkeit, Genehmigungsverfahren zu straffen, indem sie von Bebauungsplänen abweichen können“, heißt es von der neuen Bundesbauministerin Verena Hubertz unter der Überschrift „Wir zünden den Bau-Turbo – weil jedes Zuhause zählt“. Endlich kommt er also, der Bau-Turbo, der nach langer Diskussion und auch auf Betreiben des GdW schon 2023 von der Ampel auf den Weg gebracht worden ist und dann in der Versenkung verschwand. Der Bau-Turbo ist ein wichtiges Signal in die Branche. Er ist aber auch eine Aufforderung an die Kommunen, von diesem neuen Instrument gebrauch zu machen. Ohne die Kommunen wird es nicht gehen. Sie sind am Ende Herr des Verfahrens, was aufgrund der kommunalen Planungshoheit auch richtig ist. Unabhängig der sachlichen und personellen Ausstattung der Bauämter, braucht es jetzt Mut, den Bau-Turbo auch umzusetzen – auch wenn der Bau-Turbo durchaus einige bürokratische Hürden enthält. Dieser Mut müsste belohnt werden: Die Bundesregierung sollte einen Preis für die Kommunen ausloben, die den Turbo als Erstes umsetzen.