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Neue EU-Kommission mit knapper Mehrheit gewählt

Straßburg – Am 27. November 2024 haben die Europaabgeordneten in Straßburg mit knapper Mehrheit die neue Kommission „von der Leyen II“ gewählt. Dabei gab es 370 Ja-Stimmen, 282 Nein-Stimmen und 36 Enthaltungen. Nach der schriftlichen Ernennung der Kommission durch den Rat am 28. November 2024 nimmt das neue Kommissionskollegium nun seine Arbeit für den Zeitraum vom 1. Dezember 2024 bis zum 31. Oktober 2029 auf.

5. Dezember 2024
European Union, 2024
Die neue Kommission unter Ursula von der Leyen© EU/Dati Bendo

Mitte September hatte Ursula von der Leyen ihr Team vorgestellt, das aus sechs Exekutivpräsidenten und 20 Kommissaren besteht. Alle designierten Kandidaten wurden bestätigt, obwohl es nach den öffentlichen Anhörungen der Kandidaten Anfang November zunächst nicht danach aussah. Eine Mehrheit aus der Europäischen Volkspartei (EVP), der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament (S&D) und Renew Europe unterstützte die Wahl der neuen Kommission. Allerdings waren die Stimmen der Grünen/EFA und der konservativen ECR-Fraktion notwendig, um die Ablehnung der Spanier in der EVP-Fraktion und der Franzosen und Belgier in der S&D-Fraktion auszugleichen. Mehrere deutsche Sozialdemokraten und die belgische Delegation von Renew Europe enthielten sich der Stimme.

Dies ist das schlechteste Wahlergebnis für ein Kollegium der Europäischen Kommission seit 1995. Laut Roberta Metsola, Präsidentin des Europäischen Parlaments, wird es in Zukunft nicht möglich sein, ohne eine Mehrheit der Mitte im Europäischen Parlament zu handeln.

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