Berlin übernimmt Vorsitz der Bauministerkonferenz

Der scheidende Vorsitzende Christian Bernreiter würdigte den Übergang und wünscht seinem Nachfolger viel Erfolg: „Wohnen und Bauen sind zentrale Themen unserer Gesellschaft. In Zeiten großer Herausforderungen ist es unerlässlich, dass wir als Bundesländer unsere Kräfte bündeln, Erfahrungen austauschen und innovative Lösungen vorantreiben. Die Bauministerkonferenz ist ein wichtiges Forum, um unterschiedliche Interessen zu vereinen und gemeinsam tragfähige Strategien zu entwickeln, die den Bedürfnissen der Menschen gerecht werden. Ich danke allen Beteiligten für ihr großes Engagement in den vergangenen beiden Jahren und wünsche meinem Nachfolger Christian Gaebler viel Erfolg, Inspiration und eine glückliche Hand, um die vielfältigen Aufgaben mit Weitsicht und Tatkraft zu meistern.“

Christian Gaebler bedankte sich für die Arbeit seines Vorgängers: „Christian Bernreiter und sein Team haben in den vergangenen zwei Jahren eindrucksvoll gezeigt, welche Bedeutung und Durchsetzungskraft die Bauministerkonferenz im föderalen Gefüge besitzt. Gemeinsam ist es uns gelungen, wichtige Impulse zu setzen, um Bauen einfacher, schneller und kostengünstiger zu gestalten. An diese Arbeit möchte ich anknüpfen.“

Die reguläre Hauptkonferenz der Bauministerkonferenz wird am 10. und 11. September 2026 in Berlin stattfinden. Darüber hinaus ist für das erste Halbjahr eine Sonderkonferenz vorgesehen, die sich mit einem stärkeren Engagement der Europäischen Union im Bereich Wohnen befassen soll. „Berlin hat seit Dezember 2024 das Schneller-Bauen-Gesetz und arbeitet zurzeit unter dem Namen ‚EinfachBauenBerlin‘ an Maßnahmen und Standards, die das Bauen erleichtern werden. Auch andere Länder bringen zahlreiche Initiativen auf den Weg, um den Wohnungsbau wieder deutlich zu beleben“, so Gaebler. „Zur Bewältigung der Wohnraumkrise bedarf es jedoch des Zusammenwirkens aller politischen Ebenen. Uns eint das gemeinsame Ziel, bezahlbaren und lebenswerten Wohnraum und damit ein sicheres Zuhause für die Menschen in Deutschland zu schaffen. Dafür bedarf es neben dem dringend notwendigen Neubau auch bezahlbare Wohnungen im Bestand und lebenswerte, stabile Quartiere.“

Die Bauministerkonferenz vereint die für Städtebau, Bau- und Wohnungswesen zuständigen Ressortleitungen aller 16 Bundesländer. Sie berät und beschließt zu grundsätzlichen Fragen des Wohnungswesens, des Städtebaus, des Baurechts und der Bautechnik, unter anderem zur Musterbauordnung. Zudem bündelt sie die Interessen der Länder gegenüber dem Bund und wirkt durch Stellungnahmen und Beschlüsse auf politische Entscheidungsprozesse ein. Zentrales Entscheidungsgremium ist die jährlich stattfindende Konferenz der Ministerinnen und Minister sowie Senatorinnen und Senatoren, an der regelmäßig auch die für das Bauwesen zuständige Bundesministerin teilnimmt. (pal)