Bauministerin Hubertz will Bau-Turbo schnell auf den Weg bringen

Es werde zu wenig und zu teuer gebaut. Außerdem werde nicht genug für den Klimaschutz getan, legte die Ministerin dar. Zugleich warnte sie davor, die Menschen zu überfordern. Klimaneutralität und preiswertes Wohnen würden sich jedoch nicht ausschließen. Serielles Bauen führe zu Preissenkungen, und auch die Finanzierungskosten seien ein Hebel. Mieten von 15 Euro pro Quadratmeter im Neubau müssten möglich sein, erklärte sie auf Fragen von Abgeordneten.

Zum Bau-Turbo erläuterte die Ministerin, Ziel sei es, dass die Erstellung eines Bebauungsplans nicht länger dauern dürfe als der Bau selbst. Man wolle mit dem Bau-Turbo den Kommunen ein Instrument an die Hand geben. Wie der Turbo dann gezündet werde, würden die Kommunen selbst entscheiden. Schneller planen heiße aber nicht, dass Umweltrecht und Vergaberecht an die Seite gestellt würden. 2024 seien rund 250.000 Wohnungen fertiggestellt worden. Das reiche bei weitem nicht. Aber es gebe eine Aufwärtstendenz: Mehr Kredite würden vergeben, es gebe mehr Baugenehmigungen, die Unsicherheit nehme ab. Sie werde sich für mehr Mittel für den sozialen Wohnungsbau und für die Städtebauförderung einsetzen, sagte sie mit Blick auf die Haushaltsgespräche.